Protokolle
Mo, 21.12.2009
Niederschrift über die Sitzung am 4.11. 2009
Bremer Rat für Integration
Niederschrift über die Sitzung am 04.11.2009
Beginn: 17.00 Uhr, Sitzungsende:19.00 Uhr
Teilnehmer/innen: Siehe Anwesenheitsliste
Tagesordnung
- Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 16.09.2009
- Bildung der Arbeitsgruppen, Arbeitsplanung 2010
- Bericht über den Bremer Integrationsgipfel 2009
- Förderpreis für Integration
- Integrationswoche
- Rahmenbedingungen der Arbeit des Rates
- Termine 2009/2010
- Verschiedenes
Zu TOP 1 Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Frau Cerna begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und Gäste und stellt die Themen vor. Der TOP 4 wird wegen weiterer Termine von Frau Senatorin Rosenkötter vorgezogen.
Zu TOP 4 Bericht über den Bremer Integrationsgipfel 2009
Frau Senatorin Rosenkötter bedankt sich für die Einladung. Sie berichtet, dass alle erarbeiteten Empfehlungen der Workshops zunächst an die jeweiligen Ressorts mit der Bitte um Antwort bis zum 30.11.2009 gesendet wurden. Der Senat wird sich Anfang Januar 2010 mit den Empfehlungen und den Stellungnahmen aus den Fachressorts befassen.
Frau Cerna bedauert, dass am Ende des Gipfels keine Pressekonferenz stattgefunden hat. Frau Bartels berichtet, dass aus ihrer Sicht alle Workshops gut gelaufen sind. Sie fand es schade, dass die Ergebnisse der einzelnen Workshops zum Schluss nicht zusammen getragen wurden.
Zu TOP 2 Genehmigung der Niederschrift vom 16.09.2009
Die Niederschrift vom 16.09.2009 zu TOP 5 wird wie folgt korrigiert:
„Der Wahlgang zum/r stellvertretenden Vorsitzenden erbringt folgendes Ergebnis: Frau Halime Cengiz 11 Stimmen Herr Claude Kenfack 5 Stimmen Frau Claire Klindt 1 Stimmen Herr Dr. Grigori Pantijelew 9 Stimmen“
Die Niederschrift wird einstimmig angenommen.
Zu TOP 3 Bildung der Arbeitsgruppen, Arbeitsplanung 2010
Frau Cerna stellt die im Vorfeld diskutierten Arbeitsgruppen vor und bittet alle Mitglieder, sich mindestens an einer der fünf Arbeitsgruppen einzubringen.
AG Zusammenleben fördern: Die Arbeitsgruppe wird von Frau Cengiz geleitet. Die Gruppe wird u.a. verschiedene Orte in den Stadtteilen besuchen wie z.B. Räume der Stille in Krankenhäusern.
AG Vorschulische und schulische Bildung
AG Berufliche Qualifikation und Arbeitsmarkt: Diese Arbeitsgruppe leitet Frau Bartels.
AG Gesetze und Vorschriften: Die Leitung übernimmt Herr Marinkov.
AG Image, Vernetzung, Öffentlichkeit: Diese Gruppe wird von Frau Cerna geleitet.
AG Vordenker, Visionäre und Kritiker: Diese Gruppe wird ebenfalls von Frau Cerna geleitet.
Befristete Arbeitsgruppen (ca. 6 Monate) sollen für folgende Schwerpunktthemen eingesetzt werden:
Entwicklung eines Leitbildes für den Bremer Rat (Frau Brunken)
- Bremer Förderpreis für Integration 2010
- Vorbereitung der Integrationswoche
Die Anwesenden tragen sich in die jeweiligen AG´s auf der angebrachten Wandzeitung ein. Frau Cerna erklärt, dass die Liste auch an die nicht anwesenden Mitglieder und Stellvertreter/innen mit der Bitte um Zuordnung versandt werden wird.
Zu TOP 5 Förderpreis für Integration
Der für das Jahr 2009 ausgeschriebene Förderpreis wird nicht vergeben, das es keine Bewerbungen gab (Bereich „Altenpflege“). Für das nächste Jahr soll jedoch wieder ein Förderpreis für Integration vergeben werden. Dazu soll eine Jury gebildet werden und die Preisverleihung soll in einem würdigen Rahmen stattfinden. gedacht ist an einen Termin in der Integrationswoche. Verschiedene Anwesende melden sich für die befristete AG (siehe oben).
Zu TOP 6 Bremer Integrationswoche 2010
Herr Heintze gibt den Termin bekannt (So. 15.08. – Sa.21.08.2009). Die Woche wird wie bereits 2008 von der Sozialsenatorin und der Senatskanzlei vorbereitet. Es ist eine breite Beteiligung bremischer Akteure sowohl in der Vorbereitung als auch bei der Umsetzung angestrebt.
Seitens des Bremer Rates für Integration ist die Gestaltung eines Veranstaltungstages vorgesehen. Da die Integrationswoche 2010 in der ersten Woche des Ramadan stattfindet, ergibt sich eine Diskussion über die Sinnhaftigkeit dieses Termins. Verschiedene Teilnehmer/innen muslimischen Glaubens äußern sich positiv zu diesem Termin, weil in den Moscheegemeinden viele Aktivitäten stattfinden und es als eine gute Gelegenheit angesehen wird, mit der einheimischen Gesellschaft zusammenzukommen, z.B. bei Iftar-Essen.
Zu TOP 7 Rahmenbedingungen der Arbeit des Rates
Frau Bartels berichtet, dass der Bremer Rat in der 4. Etage des Tivoli-Hochhauses (Zimmer 11) einen Raum beziehen kann und von der Überlegung des Vorstandes, hier eine Bürgersprechstunde durchzuführen. Darüber hinaus wird geplant, eine Bürokraft zu beschäftigen, welche ein bis zwei Tage in der Woche eine Bürostruktur entwickeln und sich um organisatorische Arbeiten kümmern soll.
Auch wird geplant, mehr Öffentlichkeitsarbeit zu leisten, um den Bekanntheitsgrad des Rates zu erhöhen. In diesem Zusammenhang soll die bestehende Homepage verbessert werden. Auch sollen alle Mitglieder Visitenkarten bekommen. Frau Cerna lädt alle Mitglieder, Stellvertreter/innen und Gäste zu einem „Come together“ am 12.12.2009, 12.00 Uhr, ins Weserhaus ein. Dieses Treffen soll dazu dienen, sich innerhalb des Rates besser kennen zu lernen. Es wird darüber hinaus einen Vortrag von Mark Terkessidis geben.
Zu TOP 8 Termine
Die nächsten Sitzungstermine finden statt am
03.02.2010 in Bremen, 05.05.2010 in Bremerhaven, 11.08.2010 in Bremen und am 03.11.2010 in Bremen
Zu TOP 9 Verschiedenes
Herr Catruat von der Interkulturellen Werkstatt gibt eine Erklärung zum Stand des anhängigen Verfahrens ab. Er wird vorläufig weiter für die Arbeit des Bremer Rates zur Verfügung stehen. Herr Dr. Pantijelew berichtet über eine erfolgreiche Fachtagung der Jüdischen Gemeinde. Frau Möbius berichtet über den „Sprachenrat“ und schlägt vor, mit diesem zu kooperieren. Herr Kenfack appelliert an die Mitglieder, in den nächsten Monaten eine intensive Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben.
Bremen, den 10.12.2009
Für die Niederschrift: Seval Özdamar