Protokolle
Di, 09.03.2010
Niederschrift über die Sitzung am 3.2.2010
Bremer Rat für Integration
Niederschrift über die Sitzung am 3.2.2010
Beginn: 17.00 Uhr, Sitzungsende:20.00 Uhr
Teilnehmer/innen: Siehe Anwesenheitsliste
Tagesordnung
1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift vom 4.11.2009
3. Antwort des Senats zu den Ergebnissen des Integrationsgipfels am 23.9.2010
4. Rückblick auf die Veranstaltung am 12.12.2009
5. Berichte aus den bereits aktiven Arbeitsgruppen (Integrationswoche,
Förderpreis)
6. Zusammensetzung der Arbeitsgruppen
7. Raum- und Arbeitssituation
8. Finanzplan 2010 (Tischvorlage)
9. Stand der Arbeitsplanung 2010
10. Verschiedenes
Zu TOP 1.: Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Frau Cerna begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und Gäste. Die Tagesordnung
wird ergänzt um den TOP 3: Antwort des Senats auf die Ergebnisse des
Integrationsgipfels
am 23.9.2009.
Zu TOP 2.: Genehmigung der Niederschrift vom 4.11.2009
Die Niederschrift der Sitzung vom 4.11.2009 wird ohne Änderungen
beschlossen.
Zu TOP 3.: Antwort des Senats zu den Ergebnissen des
Integrationsgipfels am
23.9.2010
Der Senat hat dem Bremer Rat nach Einholung von Stellungnahmen der zuständigen
Fachbehörden eine Antwort zu den Ergebnissen der Workshops des
Integrationsgipfels
mit der Bitte um weitere Behandlung zugeleitet. Frau Prof. Dr. Karakasoglu
schlägt vor, die Antworten in den einzelnen Arbeitsgruppen zu beraten. Dem wird
zugestimmt. Die Themen Gesundheit und Religion sollen in der AG Zusammenleben
fördern mitbehandelt werden, das Thema Teilhabe in der AG Gesetze und
Vorschriften.
Frau Dr. Mohammadzadeh bittet den Rat, Stellungnahmen und Kommentare
abzugeben und diese auch den Fraktionen zuzuleiten. Frau Monfort-Montero
schlägt
vor, die Antworten später auch mit den migrationspolitischen Sprechern/innen
der
Fraktionen zu diskutieren.
Zu TOP 4.: Rückblick auf die Veranstaltung am 12.12.2009
Frau Bartels erläutert noch einmal die Intention des come together und des
Inputs
durch den Vortrag von Mark Terkessidis. Die Veranstaltung wird von den
Anwesenden
als positiv eingeschätzt; sie soll in ähnlicher Form wiederholt werden. Es
wird
angeregt z.B. Fachleute aus anderen Städten zu bestimmten Themen einzuladen,
die Veranstaltung stärker für Externe zu öffnen und auch kontroversere Themen
zuzulassen.
Zu TOP 5. und 6.: Berichte aus den bereits aktiven Arbeitsgruppen
(Integrationswoche,
Förderpreis); Zusammensetzung der Arbeitsgruppen
Die verantwortlichen Vorstandsmitglieder berichten ausführlich aus den ersten
Sitzungen
der Arbeitsgruppen. Dazu werden zum Teil detaillierte Tischvorlagen mit den
Arbeitsergebnissen und Planungen vorgelegt. Frau Cengiz wird darin unterstützt,
die
Gespräche mit den Krankenhäusern zu den Räumen der Stille weiterzuführen.
Herr
Marinkov bittet um stärkere Beteiligung an der AG Gesetze und Verordnungen.
Frau
Wolter berichtet zur Idee, während der Integrationswoche einen eigenen Tag
programmatisch
zu gestalten. Frau Gustschew berichtet über die demnächst stattfindende
Ausschreibung zum Förderpreis. Frau Brunken berichtet über die Absicht, am
5.5. das Leitbild verabschieden zu wollen. Herr Kenfack wünscht sich eine
stärkere
Berücksichtigung der Probleme der afrikanischen Menschen in Bremen.
Frau Cerna bittet die Ratsmitglieder, die sich noch keiner Arbeitsgruppe
zugeordnet
haben, dies nachzuholen. Das Themenfeld Gesundheit ist bisher keiner
Arbeitsgruppe
zugeordnet und soll nach Möglichkeit eigenständig behandelt werden.
Zu TOP 7. und 8.: Raum- und Arbeitssituation; Finanzplan
2010
Die SfFGJS hat dem Bremer Rat einen Raum im Tivolihochhaus mit Inventar zur
Verfügung gestellt. Bisher wurde trotz intensiver Bemühungen keine
ehrenamtliche
Kraft zur regelmäßigen Besetzung des Büros gefunden. Die Suche soll
fortgesetzt
werden. Gleichzeitig sollen Fördermöglichkeiten der Arbeitsagentur und der
BAgIS
geprüft werden. Frau Cerna legt den Finanzplan für das Jahr 2010 vor. Es wird
vorgeschlagen,
gfls. auch über eine Honorierung der Bürokraft (400-€-Stelle) nachzudenken,
sollte sich niemand anders finden. Dem Finanzplan wird im Grundsatz zugestimmt;
er bietet Möglichkeiten der flexiblen Handhabung.
Zu TOP 9.: Stand der Arbeitsplanung 2010
Das Thema wurde in den TOP´s 3., 5. und 6. behandelt.
Zu TOP 10.: Verschiedenes
Frau Cerna weist auf einen Wettbewerb des Historischen Museums Berlin
hinsichtlich
der Einreichung von Biografien hin. Bei diesem Wettbewerb, der seit vielen
Jahren
durchgeführt wird, haben sich noch nie Migranten beworben. Überdies werde
geprüft, ob eine Beteiligung am African Street Soccer Turnier im Mai, z.B.
durch einen
Stand, machbar ist. Frau Cengiz verweist auf die öffentlichen Sitzungen des
Rundfunkrates und bittet, sie nach Möglichkeit durch Anwesenheit zu
unterstützen.
Die nächste Sitzung des Rundfunkrates findet am 4.3.2010 statt.
Bremen, den 4.3.2010,
Für die Niederschrift: Hergert/Schmidt/Heintze