Protokolle
Mo, 21.06.2010
Niederschrift über die Sitzung am 5.5.2010
Bremer Rat für Integration
Niederschrift über die Sitzung am 5.5.2010
Beginn: 17.00 Uhr, Sitzungsende:18.30 Uhr
Teilnehmer/innen: Siehe Anwesenheitsliste
Tagesordnung:
1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2. Begrüßung durch einen Vertreter des Magistrats Bremerhaven
3. Genehmigung der Niederschrift vom 3.2.2010
4. Bericht des Vorstandes
5. Bericht der AGs
6. Integrationswoche 2010 und Integrationspreis
7. Auseinandersetzung mit den Ergebnissen des Integrationsgipfels
8. Verschiedenes
Zu TOP 1.: Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Frau Cerna begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und Gäste im
Dienstleistungszentrum Bremerhaven-Grünhöfe.
Zu TOP 2.: Begrüßung durch einen Vertreter des Magistrats
Bremerhaven
Die Leiterin des Sozialamtes Bremerhaven, Frau Astrid Henriksen, begrüßt die
An-wesenden im Namen des Magistrats der Stadt Bremerhaven.
Zu TOP 3.: Genehmigung der Niederschrift vom 3.2.2020
Die Niederschrift der Sitzung vom 3.2.2010 wird einstimmig beschlossen.
Zu TOP 4.: Bericht des Vorstandes
Frau Cerna berichtet über verschiedene Aktivitäten des Vorstandes. So wurde
ein Brief zur Altfallregelung und zur Bearbeitung von Duldungsfällen an die
Ausländerbehörde geschrieben. Die Amtsleiterin hat ausführlich geantwortet
und weitere Gesprächsbereitschaft erklärt. Weitere Briefe sind an die
Sozialbehörde gegangen wegen beabsichtigter Verschlechterungen bei den
Integrationskursen durch das BAMF, die zum Teil bereits wieder zurückgenommen
worden seien. Es gab unterstützende Antworten seitens der Sozialressorts. Ein
Schreiben an das BAMF bezüglich berufs-bezogener Deutschkurse sei noch nicht
beantwortet.
Frau Cerna berichtet weiter, dass das Büro des Rates inzwischen bezogen sei und
Herr Kula es ehrenamtlich übernommen habe, die Geschäftsstelle aufzubauen.
Herr Kula stellt sich den Anwesenden vor. Das Büro ist künftig dienstags und
mittwochs 2
von 7 – 17 Uhr geöffnet. Es ist beabsichtigt, regelmäßig einen
E-Mail-Newsletter zu versenden.
Frau Cerna berichtet über einen weiteren Brief an die Bremer Krankenhäuser zur
Einrichtung von Räumen der Stille.
Es sei vorgesehen, dass Briefe künftig per Email an alle versandt werden
einschließlich der Antworten.
Zu TOP 5.: Bericht der AGs
Es wird auf die Sitzung zur Entwicklung eines Leitbildes des Rates am 18.5.2010
aufmerksam gemacht.
Frau Möbus berichtet, dass der AG-Bericht schriftlich nachgereicht werde. Im
Bereich der frühkindlichen Bildung sollen die Eltern angesprochen werden, damit
sie möglicht frühzeitig vor der Schule die Kinder in einen Kindergarten
anmelden.
Der Sprachtest vor dem Schuleintritt sei von ca. 700 Kindern nicht angenommen
wor-den. Die Anwesenden sind sich darüber einig, dass trotz bestehender Kritik
am Cito-Sprachtest die Eltern aufgefordert werden sollten, daran teilzunehmen,
da ohne Sprachtest keine Sprachförderung stattfinde. Eine entsprechende
Pressemeldung wird der Rat veranlassen.
Herr Marinkov berichtet aus der AG Gesetze und Vorschriften. Man habe sich mit
der Rückführung von Roma aus dem Kosovo befasst sowie mit den
Visa-Anforderungen für Menschen, die als Besucher nach Deutschland einreisen
wollten. Für die nächste Sitzung werden Anträge vorbereitet, die an den Rat
zur Beratung gehen sollen.
In Bezug auf die politische Partizipation von Migranten/innen sprechen sich die
Anwesenden für ein Schreiben des Rates an die politischen Parteien aus, zur
nächsten Bürgerschaftswahl mehr qualifizierte Migranten/innen auf
aussichtsreichen Listenplätzen zu platzieren. Frau Dr. Mohammadzadeh regt an,
die Politik aufzufordern, weitergehende Informationen zum neuen Wahlsystem zu
geben.
Zu TOP 6.:Integrationswoche 2010 und Integrationspreis
Der Bremer Rat wird sich, neben der der Integrationspreisverleihung während der
Eröffnungsveranstaltung, am 17.8. mit einem Workshops „Berufliche
Qualifizierung und Arbeitsmarkt“ und einem Workshop „Kein Kind darf verloren
gehen“ sowie einer Veranstaltung „Migranten der ersten Stunde“ an der
Integrationswoche beteiligen. Frau Dr. Mohammadzadeh regt an, auch frühere
Flüchtlinge, nicht nur Arbeitsmigranten, einzubeziehen.
Für die Werbung zur Teilnahme am Integrationspreis sind Flyer verteilt worden.
Auf der Homepage des Rates wird ebenfalls für eine Mitwirkung geworben. Der Rat
will auch Initiativen behilflich sein, die sich schwer tun mit umfangreichen
textlichen Bewerbungen. 3
Zu TOP 7.: Auseinandersetzung mit den Ergebnissen des
Integrationsgipfels
Verschiedene AGs haben sich mit der Senatsantwort auseinandergesetzt. Dabei
wurde ein Bedarf nach neuen Ideen festgestellt. Aus der AG Image sind zwei
Vorschläge entwickelt worden, den Bereich Medien, z. T. mit dem
Integrationsreferat bzw. mit der Landespressekonferenz, weiterzuentwickeln. Frau
Montfort-Montero berichtet, dass die Rückmeldung des Senats zu den Vorschlägen
des Integrationsgipfels zum Teil nichts Neues beinhalte und damit kritikwürdig
sei. Es werde noch beraten, ob eine Antwort gegeben werden soll.
Zu TOP 8.: Verschiedenes Frau Cerna berichtet, dass folgende Mitglieder bzw. Stellvertreter/innen den Rat ver-lassen haben: Herr Kilinc, Herr Mühring, Frau Dr. Cantone und Frau Hesse. Nachbe-nannt werden von der Deputation am 6.5.2010 Herr Yavuz, Herr Keller, Frau Dr. Hill-mann und Herr Lautenbach. Der anwesende Rüdiger Lautenbach stellt sich der Ver-sammlung vor. Frau Cerna weist auf den European Neighbours Day hin, der am 28.5.2010 stattfindet sowie auf den Infostand des Rates anlässlich des Street-Soccer-Turniers auf dem Marktplatz am 29.5.2010. Frau Altun regt an, zur Werbung für den Rat sog. Aufstellbanner zu beschaffen. Darüber hinaus sollte der Bürgermeister einmal zu einer Ratssitzung eingeladen werden, möglichst schon zur Sitzung am 11.8.2010. Herr Kenfack regt an, eine AG für Mitglieder mit afrikanischen Wurzeln ins Leben zu rufen.
Bremen, den 14.6.2020
Für die Niederschrift: Schmidt/Heintze